Seit unserer Gründung kämpfen wir für gleiche Rechte, Selbstbestimmung und die Hälfte der Macht für alle Frauen. Feminismus ist Teil der grünen DNA. Und mit der neuen Bundesregierung ist es möglich: Aus unseren Überzeugungen kann Wirklichkeit werden. Nach 16 Jahren frauenpolitischem Stillstand geht es jetzt mit der Gleichstellung wieder voran. Für uns hat die Gleichstellung der Geschlechter Priorität. Wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, die Belange von Frauen und Mädchen in allen Bereichen nach vorne zu stellen. Und erste Erfolge können sich bereits sehen lassen.
Weg mit § 219a!
Dass Ärzt*innen ihre Patient*innen über medizinische Methoden und Angebote informieren, wird nun auch im Bereich der Schwangerschaftabbrüche endlich Normalität. So schaffen wir Rechtssicherheit für Ärzt*innen und geben Frauen verlässliche Informationen, die ihnen eine selbstbestimmte Entscheidung ermöglichen. „My Body – my Choice“ – dafür setzen wir uns weiterhin ein. Im nächsten Schritt wollen wir in einer Kommission über die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen beraten.
Recht auf Schutz
Der gefährlichste Ort für Frauen ist nach wie vor ihr Zuhause. Häusliche Gewalt ist immer noch ein riesiges Problem. Wir finden: Frauen, die davon betroffen sind, sollen nicht um Hilfe bitten müssen, sondern haben ein Recht auf Hilfe. Dazu gehört auch der Ausbau von Schutzplätzen in Frauenhäusern. Deshalb werden wir die Finanzierung der Frauenhäuser und der Beratungsstrukturen endlich vom Kopf auf die Füße stellen und gemeinsam mit den Ländern eine tragfähige Finanzierung sicherstellen.
Feministische Familienpolitik
Familie ist da, wo Menschen verschiedener Generationen Verantwortung füreinander übernehmen. Für uns gilt: Alle Familien verdienen die Unterstützung der Gesellschaft.
So werden wir Diskriminierungen von lesbischen Partnerschaften beenden und Co-Mütter analog zu Vätern in heterosexuellen Partnerschaften automatisch als Elternteil rechtlich anerkennen.
Väter werden von uns nicht länger nur als Familienernährer gesehen. Durch eine abgesicherte zweiwöchige Familienzeit für Väter und Co-Mütter nach der Geburt eines Kindes stärken wir die partnerschaftliche Übernahme von Sorgearbeit. Denn das ist, was sich junge Familien wünschen.
Familien mit niedrigem Einkommen werden von uns gezielt entlastet werden. Wir arbeiten an einer Kindergrundsicherung, die alle Kinder absichert und so auch Alleinerziehenden, also überwiegend Frauen, zu Gute kommt.
Die Coronapandemie hat Familien hart getroffen. Vor allem Frauen haben den Löwenanteil an zusätzlichen Betreuungsleistungen getragen und dafür oft ihre Berufstätigkeit zurückgestellt. Insbesondere ärmere Familien wollen wir mit einem Sofortzuschlag gezielt entlasten. Von einer feministischen Familienpolitik, die alle in den Blick nimmt, profitieren alle.
Immer noch eine Baustelle: Equal Pay
Wirtschaftliche Unabhängigkeit stärkt die Selbstbestimmung von Frauen. Dazu gehört vor allem und selbstverständlich, dass sie für ihre Arbeit den gleichen Lohn bekommen und dass Arbeiten, die in der Mehrheit von Frauen erledigt werden, wie etwa in der Pflege oder im Einzelhandel, auch entsprechend ihrer Bedeutung bezahlt werden müssen. Damit Arbeitnehmerinnen bei Verstößen gegen die Entgeltgleichheit nicht mehr alleine klagen müssen, werden wir ermöglichen, dass die Prozessstandsschaft auch von Verbänden wie z. B. von Gewerkschaften übernommen werden kann. So stärken wir Frauen bei der Durchsetzung ihres Rechts auf gleiche Bezahlung und unterstützen ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit.
Gleichzeitig werden viele Frauen auch vom Mindestlohn profitieren, da sie häufiger im Niedriglohnsektor arbeiten.
Wir machen jetzt – #feministsgetitdone
Und das ist erst der Anfang. Wir haben uns viel vorgenommen: von der feministischen Außenpolitik, die Frauen und Mädchen auf Augenhöhe bei der Lösung von Konflikten einbezieht, über die Etablierung einer geschlechtergerechteren Haushaltspolitik hin zur Durchsetzung von mehr Frauen in Führungspositionen. In allen Politikfeldern werden wir uns für mehr Selbstbestimmung für Frauen einsetzen. Wir wollen, dass Frauen die gleichen Rechte und Chancen haben. Wir wollen, dass sie über ihren Körper selbst bestimmen können. Wir wollen, dass sie genauso Karriere machen können, ohne auf Kinder zu verzichten, wenn sie welche wollen. Wir wollen, dass sie vor Gewalt geschützt werden.
Und deswegen warten wir nicht länger ab: Wir machen jetzt.
gruene.de – Aus Überzeugung wird Wirklichkeit
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