Gemeinderat am 23.09.2021

Der Bürgermeister berichtete über die öffentliche Besichtigung der Muna am Montag 20.09.2021, die gut besucht war und kündigte an, dass am 24.09.2021 ebenfalls in der Muna noch eine Schnitzeljagd für Kinder stattfinden wird, wie auf der Jungbürgerversammlung versprochen. Die 2. Bürgermeisterin Anke Lunemann, deren Idee es war, die Muna nun der Öffentlichkeit mit Führungen zugänglich zu machen, konnte somit ihr Herzensprojekt wunderbar umsetzen. Weiters verkündete der Bürgermeister auch, dass der Christkindlmarkt auf Grund der Unabwägbarkeiten im Infektionsgeschehen auch in diesem Jahr wahrscheinlich nicht stattfinden kann .

Eine sehr erfreuliche Nachricht dieser Sitzung war die Bestellung der zweiten und dritten Bürgermeisterinnen Anke Lunemann und Regina Wenzel zu Eheschließungs-Standesbeamtinnen.  Sie dürfen nun ab dem 1.10. ihres Amtes walten.

Es folgte dann ein Bericht des Geschäftsführers der VHS Südost Christof Schulz, der uns die Jahresabrechnung der VHS für 2020 vorgestellt hat. Aufgrund der Corona-Pandemie musste der Haushaltsplan im April 2020 angepasst werden. Bei den Erträgen wurde der Plan des Jahres 2020/2 mit 138.000 € übertroffen, die Aufwendungen lagen mit 115.000 € über Plan. Die freiberuflichen Mitarbeiter haben insgesamt den Kürzeren gezogen, da sie für ihren coronabedingten beruflichen Ausfälle kaum staatlichen Ausgleich einfordern konnten . Die Ertragslage ist wegen der Corona-Pandemie im Jahr 2020 eingebrochen, wegen der schnellen Umstellung auf den Online-Kursbetrieb, die zeitweisen Präsenzphasen im Sommer sowie Sparmaßnahmen konnte das Jahr 2020 dennoch positiv abgeschlossen werden. Der Staatszuschuss ist aufgrund des Rettungsschirms für die Erwachsenenbildung in Bayern (177.000 €) und die Novellierung des Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetzes im Jahr 2020 auf 318.000 € gestiegen. Für 2021 wird aufgrund der Corona-Pandemie mit einem deutlich schlechteren Jahresergebnis gerechnet. – Der Gemeinderat ermächtigte den 1. Bürgermeister einstimmig zur Stimmabgabe in der Gesellschafterversammlung der vhs SüdOst betreffend Feststellung des Jahresabschlusses 2020 sowie Entlastung der Geschäftsführung.

Vorlage der Jahresrechnung 2020: Die Finanzverwaltung hat die Jahresrechnung der Gemeinde Hohenbrunn für das Haushaltsjahr 2020 im Juli 2021 erstellt. Das Ergebnis der Jahresrechnung wurde dem Gemeinderat vorgelegt. Nach Kenntnisnahme durch den Gemeinderat wird die Jahresrechnung zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss weitergeleitet. Nach erfolgter Rechnungsprüfung ist die Jahresrechnung durch den Gemeinderat festzustellen und die Entlastung herbeizuführen. Die Haushaltsrechnung der Gemeinde Hohenbrunn für das Haushaltsjahr 2020 schließt mit folgendem Ergebnis (es handelt sich hierbei nur um die Eckdaten):

  • im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 27.281.478,91 €
  • im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 14.802.941,04 €
  • insgesamt mit 42.084.419,95 €
  • Die Zuführung vom Verwaltungs-an den Vermögenshaushalt beträgt 2.518.760,63€.
  • Zum Ausgleich des Vermögenshaushalts musste der allgemeinen Rücklage ein Betrag in Höhe von 1.251.782,32 € entnommen werden.
  • Stand der allgemeinen Rücklage zum 31.12.2020: 13.811.947,20 €
  • Darlehensaufnahme „Wohnen am Hölzl“ 5.103.000,00 €
  • Stand der Schulden zum 31.12.2020 8.288.373,23 €

Frau Marx erläuterte den Sachverhalt und ging ausführlich auf die Fragen der Gemeinderäte ein. Der Gemeinderat nahm das Ergebnis der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2020 zur Kenntnis und leitet somit die Jahresrechnung zur Durchführung der örtlichen Rechnungsprüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss weiter, der sich am Dienstag den 28.09.20321 damit beschäftigen wird.

Katarina Möschel

 

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