Bericht des Bürgermeisters:

• Am 24. Mai 2022 um 19.00 Uhr im Großen Saal Stephani-Haus findet die Gründung eines Vereins zum Erhalt und Pflege des Brauchtums und historischer Gebäude statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hohenbrunn sind herzlich eingeladen.
• Ab 23.5 können im Internet unter hohenbrunn.de/bauleitplanverfahren alle Unterlagen zur Bürgerinformationsveranstaltung Schulbau Realschule eingesehen werden.
• Am 31.5. um 19h in der Aula der Carl-Steinmeier-Mittelschule findet dann die Bürgerinformationsveranstaltung und Erörterungstermin statt. Dort wird der Aktuelle Stand noch einmal kurz vorgestellt und auch die Gutachter sind vor Ort, um den Sachstand zu erörtern und Fragen zu beantworten. Die Bürger*innen können eine Stellungnahme abgeben oder Fragen stellen. Es können aber auch Fragen bis zu 5 Wochen nach dem Termin nachgereicht werden.

Wir haben nach der Lage für unsere Geflüchteten gefragt. Der Bürgermeister und vor allem die 2. Bürgermeisterin Anke Lunemann kümmern sich weiterhin um Unterbringung auch neu angekommener Geflüchteter, sowie auch derer die noch privat untergekommen sind aber eine neue Bleibe benötigen. All diejenigen, die noch Wohnungen, Häuser oder Zimmer zur Verfügung stellen wollen, sollten dies bitte tun. Diese können beim Landratsamt gemeldet und folglich von der Behörde überprüft werden. Die Landkreisbehörde kann dann abschließend einen Mietvertrag aufsetzen.

Vergabe der Trägerschaft offener Ganztag an den Grundschulen

Das Vergabegremium zur Vergabe der Trägerschaft eines künftigen offenen Ganztagskonzeptes an den Grundschulen hat am 02.05.2022 drei mögliche Träger zur Vorstellung eingeladen und nach der Vorstellung der Konzepte eine Entscheidung getroffen. Die Mehrheit des Vergabegremiums hat sich für den Kreisjugendring München-Land aus Pullach entschieden. Im Gemeinderat haben alle Mitglieder diese Entscheidung befürwortet.

Erlass einer Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Hohenbrunn

Alle Gemeinderatsmitglieder haben für die Ernennung eines 2. stellvertretenden Feuerwehrkommandanten und einer Neuauflage der Satzung gestimmt. Für uns als Grüne ist es wichtig im Bereich Katastrophenschutz gut aufgestellt zu sein, die Aufgaben der Freiwilligen Feuerwehr sind deutlich gestiegen und Nachwuchs zu finden auch immer eine Herausforderung.

Kostenberechnung Hallenbad

In der Gemeinderatssitzung am 27.01.2022 erfolgte die Festlegung der Kosten pro Bahn und Schulstunde, die den Sachaufwandsträgern der schulischen Nutzung des Hallenbades in Rechnung zu stellen sind. Es wurden 32,78 € festgelegt. Bei der Umsetzung des Beschlusses stellte die Verwaltung fest, dass die Handhabung nicht praktikabel ist; die Abrechnung sollte besser pro Schuleinheit (=Klasse) erfolgen. Die zur Sitzung am 27.01.2022 ausgereichte Kalkulation wies Kosten pro Schuleinheit und Schulstunde in Höhe von 87,40 € aus. Es wird gesamt von 8 Bahnen ausgegangen (Schwimmbecken 6 und Lehrschwimmbecken 2), mithin Kosten gesamt von 262,20 € pro Schulstunde. Gleichzeitig können 3 Schuleinheiten das Bad nutzen. Die Kostenerhebung pro Schuleinheit erbringt also das gleiche Ergebnis.

Auf unsere Frage hin, ob denn diese Kostenkalkulation auch im Hinblick auf die aktuelle Energie-Preisentwicklung haltbar sei, wurde geantwortet, dass auf den Basisdaten des jetzigen Standards kalkuliert wurde und es würde nach Anlauf des Betriebs, nach einem Jahr wieder überprüft werden. Es stimmten alle Gemeinderatsmitglieder zu.

13. Änderung des Flächennutzungsplanes – Freiflächenphotovoltaikanlage Hohenbrunn 2

Der Gemeinderat hat die eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis genommen und einstimmig die Beschlussvorschläge des Bebauungsplans Nr. 88 „Freiflächenphotovoltaikanlage Hohenbrunn“ mit Begründung und Umweltbericht mit Fassungsdatum vom 17.02.2020 beschlossen. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung zur Einleitung und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange.

Georg Bauer hatte noch angemerkt, dass es wünschenswert wäre sich für diese und auch künftige Photovoltaikflächen für ein Modell der Agri-Photovoltaik einzusetzen. Dieses sieht vor ein Verfahren zur simultanen Nutzung landwirtschaftlicher Flächen für Nahrungsmittelproduktion und PV-Stromerzeugung. Die Technologie ermöglicht eine effiziente Doppelnutzung der landwirtschaftlichen Fläche: Photovoltaik auf Freiflächen kann substanziell ausgebaut werden, ohne wertvolle Ressourcen an fruchtbarem Ackerboden nennenswert zu verbrauchen. Das Thema kann im Umwelt- und Klimaausschuss noch einmal ausführlich diskutiert bzw. die Möglichkeiten für Hohenbrunn individuiert werden.

Sanierung der Otto-Hahn-Straße, Vorstellung der Planung für die Abschnitte 2 und 3 und Freigabe der Finanzmittel

Aus Pandemiegründen konnten Mittel für die Sanierung nicht eingestellt werden, nur Notmittel zur Behebung vorrangiger Schäden. Die Straße wird sich im Rahmen der Sanierung nicht in wesentlichen Teilen ändern, sie muss in Teilabschnitten saniert werden. Die Entwässerung ist der Hauptgrund der Sanierung, da bei Starkregen die Tiefgaragen zulaufen und der Untergrund absackt. Alles soll auf einen modernen Stand gebracht werden. Auf unsere Frage, ob auch die ansässigen Firmen im Gewerbegebiet zu Mondernisierungsmaßnahmen angehalten werden, hieß es, dass die Firmen selbst für ihren Wasserabfluss sorgen sollten. Wir freuen uns über den Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen an 2 Stellen, diese werden auch mit  bis zu 40-42 Prozent vom Landkreis gefördert. Wasser und Randsteinführung werden komplett neu bzw. umgebaut. Der Gemeinderat stimmte auch für Radfurt-Markierung – und Schutzstreifen. Eine neu angefertigte Kalkulation hat nun insgesamt festgestellt, dass die Sanierungskosten nun bei 780.000 Euro auf Grund von erwarteten Preissteigerungen liegen.

Katarina Möschel