BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ortsverband Hohenbrunn

Alfred Rietzler, Sprecher
Bahnhofstraße 11
85662 Hohenbrunn

Hohenbrunn, 09. 11. 04

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der November-Ausgabe des Hohenbrunner Gemeindeblatts berichten die GRÜNEN über eine Diskussion bei ihrem monatlichen Stammtisch zum Thema „Bannwald um Hohenbrunn“. Hintergrund waren die Pläne neben dem Altenheim „Haus im Wald“ ein Zentrum für Demenzkranke zu errichten. Ein Vorhaben, das die GRÜNEN ausdrücklich unterstützen.

Der GRÜNEN-Beitrag im Gemeindeblatt wurde (ohne Rücksprache) um zwei uns wichtige Absätze gekürzt.Bei dem Stammtisch hatten die GRÜNEN-Gemeinderätinnen Martina Kreder-Strugalla und Gisela Pfaller die im Waldgesetz für Bayern festgeschriebene Bedeutung und den besonderen Schutz eines Bannwaldes erläutert und darauf hingewiesen, dass Rodung und Nutzungsänderung nur erlaubt werden können, wenn angrenzend an den vorhandenen Bannwald eine neue, gleichwertige Waldfläche entsteht. In den beiden gestrichenen Absätzen hatte es dazu geheißen:

„Einige Diskussionsteilnehmer zeigten sich nach dieser Information mehr als erstaunt, dass im vorliegenden Bauleitplanungsprozess noch gar keine Ausgleichsfläche für die Ersatzaufforstung bestimmt ist. In diesem Zusammenhang bezweifelten die beiden Gemeinderätinnen im übrigen die Meinung der Gemeindeverwaltung, man könne die Ersatzfläche angrenzend an jeden beliebigen Bannwald im Landkreis ausweisen. Sie hatten vom Landratsamt die Auskunft erhalten, dass eine Ersatzaufforstungsfläche nur angrenzend an Bannwald Nr. 10 in Frage kommt.

Weitgehende Einigkeit bestand bei den Diskutanten, dass auch bei einer so wünschenswerten und sozial wichtigen Einrichtung wie der geplanten Betreuungseinrichtung für Demenzkranke die Frage „Was wird eigentlich aus dem Bannwald?“ erlaubt sein muss und befriedigend beantwortet werden muss.“

Außerdem weise ich darauf hin, dass in den bisherigen Ausgaben des Gemeindeblatts immer ein Umwelttipp der Hohenbrunner GRÜNEN-Vorsitzenden Hedwig Rietzler veröffentlicht wurde. Auch dieser wurde für das Novemberheft – termingerecht mit dem Grünen-Beitrag – geliefert, fiel aber aus nicht erklärbaren Gründen unter den Tisch.

Es kann nicht sein, dass das Redaktionsteam die ohnehin bewusst kurz gehaltenen Beiträge e i n e r Partei beliebig oder bewusst zusammenkürzt. Mit Platzmangel kann dies jedenfalls nicht begründet werden! Die Beiträge der anderen Parteien sind regelmäßig länger und auf der entsprechenden Seite der GRÜNEN (Novemberheft, S.65) war eine Füllanzeige platziert.

Deshalb liegt es nahe, dass hier Passagen, die sich kritisch mit Äußerungen der Gemeindeverwaltung auseinander setzen, weggelassen werden. Dies halten wir aus grundsätzlichen Erwägungen und Überzeugungen heraus für bedenklich. Absolut inakzeptabel erscheint uns die Vorgehensweise der Redaktion aber, wenn man die Parteien-Berichterstattung in den bisher erschienenen Ausgaben zum Vergleich heranzieht. Es wird mit politischer Meinungsäußerung, gelegentlich auch mit Polemik und falschen Behauptungen nicht gespart.

So hieß es z.B. in einem Bericht über den Neujahrsempfang der CSU: „Besonders erfreut zeigte sich die Ortsvorsitzende, dass 2003 der stark umkämpfte Kindergarten (Tenor der Kindergartengegner u. a.: ,Brauchen wir nicht, es gibt keinen Bedarf`´) in Riemerling-West endlich eröffnet werden konnte. Dies ist ein Sieg über den Egoismus.“ Es ist nahezu müßig, erneut darauf hinzuweisen, dass die Gegner nicht die Notwendigkeit eines neuen Kindergartens anzweifelten, sondern schlicht gegen den Standort mit der damit verbundenen Abholzaktion im Wäldchen an der Waldparkstraße waren.

Bei dieser Gelegenheit soll noch darauf hingewiesen werden, dass viele politische Beiträge im Gemeindeblatt einen nur mittelbaren Bezug zum Gemeindeleben haben, sich u.a. gerne mit dem Lob der Landes- und dem Verriss der Bundesregierung befassen. Deshalb empfinden wir es als unerträglich, dass Äußerungen von Diskussionsteilnehmern, die sich mit einer unmittelbar Hohenbrunner Angelegenheit befassen, unter dem Tisch gehalten werden.

Wir fordern künftig eine faire Gleichbehandlung aller Parteien!

Mit freundlichen Grüßen

(Alfred Rietzler)