Am Montag den 26. Juni 2021 hatten wir unsere Landkreisabgeordnete, die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Claudia Köhler,  eingeladen, um mit ihr über Wirtschaft und Generationengerechtigkeit zu diskutieren. Als pünktlich zu unserer Veranstaltung ein heftiges Gewitter direkt über uns niederging, konnten alle Anwesenden unter den beiden großen Schirmen im Hof des Stephanihauses Schutz finden. Unerschrocken und mit kräftiger Stimme legte Claudia Köhler mit ihrem Vortrag los.

Anhand konkreter Beispiele aus dem Bayerischen Haushalt zeigte sie auf, wie viel Geld der Staat ausgibt und zur Verfügung stellen kann und wie wenig davon in nachhaltige Investitionen fließt. Wie viele Jahre lang der Staat seine Kernaufgaben verschlafen hat. Wie zB. bei der Sanierung von Infrastruktur (Bahn, Gebäude), dem Aufbau neuer Strukturen (z.B. Breitbandausbau, Hochwasserschutz. Das alles lastet nun auf den Schultern der kommenden Generationen.

Diesem Investitionsstau wollen die Grünen nun über die kommenden Jahre mit einem groß angelegten Investitionsprogramm  entgegenwirken und so auch Generationengerechtigkeit herstellen. Kräftige öffentliche Investitionen sollen unter anderem einer Modernisierung der kommunalen Infrastruktur, dem Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes und der Förderung von Bildung und Forschung zugute kommen. Diese Investitionen können zur Sicherung der Generationengerechtigkeit beitragen, indem sie die Produktivität steigern, Wachstumspotenziale stärken und so trotz momentan höherer Ausgaben die staatliche Schuldenquote langfristig eher senken und Stillstand verhindern. Zielgerichtete Investitionen in Infrastruktur wie Schulen und Hochschulen, Pflege und Gesundheit, ÖPNV, Wohnungen und Digitalisierung würden für Generationengerechtigkeit sorgen.

Unterschiedliche makroökonomische Berechnungsmodelle haben gezeigt, dass kreditfinanzierte staatliche Investitionen einen deutlich positiven Effekt auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) haben können und für Wachstum sorgen. Claudia Köhler forderte generationengerechtes Wirtschaften, das heißt, an allen Ecken und Enden anzupacken und zu investieren: für soziale Gerechtigkeit, für Infrastruktur in allen Bereichen, in Stadt und Land, für eine klimaneutrale, nachhaltige Wirtschaft und Landwirtschaft, für einen deutlich geringeren CO2-Fußabdruck und damit für die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.