Knappe Mehrheit gegen Informationsfreiheitssatzung für Hohenbrunn Immer mehr Gemeinden geben sich Informationsfreiheitssatzungen. Sie zeigen so Offenheit, Transparenz und Bürgernähe. Demokratie wird lebendig. Die Gemeinderatsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Hohenbrunn hatte…
Gemeinderat
Straßen-Ausbaubeitragssatzung In den Prüfberichten des Bayerische Kommunalen Prüfungsverbandes wurde über Jahre hinweg regelmäßig der Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung angemahnt. Der Gemeinderat billigte daraufhin im April 2009 den von der Verwaltung vorgelegte…
Energievision – Festlegung von Zwischenzielen Bürgermeister Straßmair trug den Verwaltungsvorschlag vor: Die Zielwerte der Energievision (60 % Energieeinsparung bis 2050 und Deckung der verbleibenden 40% Energiebedarf durch regenerative Energiequellen) sollen…
Ausgliederung der VHS SüdOst aus dem Kulturkreis Ottobrunn e.V. Eisfeld trug als Leiter der VHS SüdOst seine Vorstellungen über die von ihm angestrebte Ausgliederung der VHS SüdOst aus dem Kulturkreis…
Nachtragshaushalt 2010 Wegen im Haushalt 2010 bisher nicht vorgesehener Investitionen im Rahmen des Umbaus des Kindergartens Hohenbrunn ist ein Nachtragshaushalt erforderlich. Die nicht aufschiebbaren Baumaßnahmen belaufen sich auf € 400.000….
Verkehrskonzept Riemerling West In der März-Sitzung des Bau- und Umweltausschusses (Verkehr) hatte Dr. Fried einen Vorschlag der AGENDA21-Hohenbrunn eingebracht: Während einer Probesperrung in der Prinz Alfons Straße und in der…
Örtliche Rechnungsprüfung, Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung Der Gemeinderat genehmigte nachträglich Überschreitungen der Haushaltsansätze bzw. über- und außerplanmäßige Ausgaben, soweit diese nicht bereits durch Einzelbeschlüsse des Gremiums im Verlauf des…
Wechsel im Gemeinderat Matthias Schulz (ÜWG) wurde auf seinen Wunsch hin und auf Grund besonderer beruflicher Belastung aus dem Gemeinderat verabschiedet. Karlheinz Vogelsang rückte nach und wurde zu Beginn der…