Gemeinderat am 20.10.2022

BerichtAusDemGemeinderatGründung einer ARGE Wärmewende

Bereits im Frühjahr hatte unsere Grüne Fraktion einen Antrag zur Erstellung eines Konzepts für die Wärmeversorgung von Hohenbrunn aus erneuerbaren Energien beantragt. Dieser sinnvolle Antrag war zu unserer großen Verwunderung von allen anderen Fraktionen abgelehnt worden (https://gruene-hohenbrunn.de/2022/04/25/unser-antrag-zur-waermeversorgung/).

Diesmal kam nun ein ähnlicher Antrag der Verwaltung in den Gemeinderat. „Mit dem gemeinsamen Ziel, die Wärmewende voranzubringen und einen möglichst großen Teil der Bevölkerung eine nachhaltige Versorgung anbieten zu können, soll eine gemeinsame Arbeitsgemeinschaft (ARGE) mit den beteiligten Gemeinden entstehen.“ Neben Hohenbrunn wird wohl Höhenkirchen-Siegertsbrunn in der ARGE mitarbeiten. Andere Gemeinden des Landkreises sollen die Möglichkeit haben sich zu beteiligen. Obwohl noch einige Fragen zur ARGE unbeantwortet blieben und an den Umwelt-und Klimaauschuss verwiesen wurden, wurde der Antrag einstimmig angenommen. Der erste Bürgermeister Dr. Straßmair wurde ermächtigt, den Vertrag zur Gründung einer ARGE zu unterzeichnen. Im ersten Schritt wird für die Tätigkeit der ARGE ein Budget von 8.000 Euro im Haushalt 2023 eingestellt. Das hätte man auch schon 6 Monate früher haben können (Süddeutsche Zeitung).

Stromliefervertrag

Aufgrund der deutlich gestiegenen Energiekosten hat der Stromlieferant unserer Gemeinde, die Gemeindewerke Oberhaching zum bestehenden Strombelieferungsvertrag eine Änderungsvereinbarung gefordert. Diese sieht ab 01.01.2022 einen jährlichen Mehrkostenzuschlag beim Überschreiten der Jahresplanmenge (laut Vertrag 4.172.541,5 kWh) vor. Bleibt die Gemeinde unterhalb der vereinbarten Mengen, gelten die vertraglich vereinbarten Preise, Mehrverbrauch wird zu den Preisen am Spotmarkt berechnet. Der Bürgermeister hatte der Änderungsvereinbarung bereits in einer Eilhandlung zugestimmt. Die Vertragsanpassung wurde jetzt einstimmig angenommen.

GRÜNER Antrag: Trinkwasserbrunnen im Gemeindegebiet

Hitze und Trockenheit des zurückliegenden Sommers haben das Augenmerk auf die gesundheitliche Notwendigkeit gelenkt, jederzeit genügend zu trinken. Frisches Trinkwasser, wie es in unserer Gemeinde in ausreichender Menge und optimaler Qualität zur Verfügung steht, ist dafür besonders geeignet. Frisch aus dem Hahn fließend benötigt es weder Verpackung noch weite Transportwege und ist deshalb auch unter Umweltgesichtspunkten von Vorteil.

Wir beantragten, wie folgt zu beschließen: Die Gemeinde Hohenbrunn beabsichtigt, an geeigneten Stellen im Gemeindegebiet Trinkbrunnen im Sinne der hier beschriebenen Kriterien zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die geeigneten Standorte und passende Modelle von Brunnen zu ermitteln sowie Fördermöglichkeiten zu erkunden und die Ergebnisse dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Förderung durch das Sonderprogramm „Kommunale Trinkbrunnen“ des Freistaats Bayern und eventuelle weitere Fördermittel, z.B. des Bundes, sollen nach Möglichkeit in Anspruch genommen werden. Darüber hinausgehender Finanzbedarf ist im Haushalt darzustellen. Da pro Gemeinde 2 Trinkbrunnen mit 90% Zuschuss durch den Freistaat gefördert werden, kommen auf unsere Gemeinde kaum Kosten zu Erstellung zu. Nach kurzer Diskussion zu den möglichen Standorten wurde unser Antrag einstimmig angenommen. Als Standort werden der Sportcampus, der schon existierende Trinkbrunnen am Rathaus sowie ein Brunnen am Radweg neben dem Wasserweg evaluiert.

Fragen

Anke Lunemann, unsere grüne 2. Bürgermeisterin fragte, wann denn neben den Schulen auch die Vereine ins neue Schwimmbad dürften. Die Vereine müssten zur Zeit für viel Geld Schwimmzeiten (Wasser) in anderen Schwimmhallen einkaufen und warten dringend auf die Eröffnung des neuen Sportcampus. Bürgermeister Dr. Straßmair erklärte, dass zuerst zwischen dem 20. November und dem 1. Dezember die Schulen ins Wasser können (wenn denn alle Restarbeiten erledigt seien). Vereine und die Öffentlichkeit können leider erst im neuen Jahr die Halle nutzen, wenn die Chlorgasanlagen voll geschaltet sind und das Personal wie Bademeister ihren Dienst aufnehmen.

Rolf Kersten

 

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