Bisher werden Protokolle nichtöffentlicher Gemeinderatssitzungen während öffentlicher Sitzungen am Tisch durchgereicht und durch Unterschrift genehmigt. Diese Praxis wird seit langem von vielen KollegInnen als unzureichend empfunden. Es ist nämlich nicht…
In Indien arbeiten zehntausende Kinder in Steinbrüchen, auch für Grabsteine, die in Deutschland billig verkauft werden. Wir beantragen, auf Hohenbrunner Friedhöfen Grabsteine und Grabeinfassungen nur noch zuzulassen, wenn sie nachweislich ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt worden sind.
Die Gebühren der Kindertageseinrichtungen, das Bauprojekt Robert-Bosch-Straße, der geplante Bürgerworkshop zur Ortsentwicklung, die Wasserversorgung, der barrierefreie Umbau des S-Bahnhofs Hohenbrunn und unser Antrag auf Öffnung des gesperrten MUNA-Waldgebietes waren die Themen dieser Sitzung.
Themen: Bebauungsplan 87, Wohnungsbau und Krippe an der Robert-Bosch-Straße – Sanierungskampagne „Energiekarawane“ – Elektroauto für die Gemeinde – Straßenbeleuchtungsvertrag und LED-Umrüstung – Resolution an den Landtag: Sitzverteilungsverfahren nach Hare-Niemeyer – Ehrung Ehrenamtlicher im Drei-Jahres-Rhythmus – Bürgerworkshop zu Ortsentwicklung und Umgehungsstraße
Vor mehr als 8 Jahren hat Hohenbrunn das Gelände des ehemaligen Munitionsdepots (MUNA) im Süden der Gemeinde gekauft. Erklärte Absicht war, den Wald als Erholungsgebiet zugänglich zu machen, sobald alle dortigen Bauwerke und Einrichtungen gesichert oder beseitigt sind. Das sollte nun endlich geschehen.
Es war eine Gemeinderatssitzung, die sich (fast) ausschließlich mit dem neuen Sportcampus Riemerling beschäftigte. Und die Würfel sind nun gefallen – die Bebauung mit Hallenbad, Turnhalle plus Funktionsräumen und Mittagsbetreuung wird ein Megaprojekt, mit dem sich Hohenbrunn finanziell überfordert.
GRÜNE fordern Ausschluss persönlich Beteiligter aus Beratung und Abstimmungen der Bebauungsplanänderung „Luitpoldsiedlung“, umgehende rechtliche Klarstellung und die Überprüfung bisheriger Entscheidungen im Bebauungsplanverfahren.
Ein breites Spektrum an Themen und eine (zu) lange Tagesordnung, sie reichte von der Volkshochschule SüdOst, über Genehmigung privater Feuerwerke, Änderung der Plakatierungsverordnung, sozialen Wohnungsbau, barrierefreien Umbau S-Bahnhof Hohenbrunn, Resolution an den Bayerischen Landtag bis zur Änderung der Ehrungsrichtlinien. Einiges wurde vertagt und blieb erst einmal „auf der Strecke“.
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