Nach der Hohenbrunner Gemeinderatssitzung am 17. Mai 2018 gab es Unmutsäußerungen über den verspäteten Beginn des öffentlichen Sitzungsteils, der für 20.00 Uhr angekündigt war. Der vorgezogene, nichtöffentliche Teil hatte sage und schreibe bis 21.30 Uhr gedauert. Als sich endlich die Türen für die Allgemeinheit öffneten, waren die meisten Bürgerinnen und Bürger und auch die Presse bereits wieder gegangen.

Das Wochenblatt HALLO „droht“ nun, man könne die Lust an weiterer Berichterstattung über Hohenbrunner Gemeinderatssitzungen verlieren und sauer reagierte auch der MÜNCHNER MERKUR mit einem Kommentar. Wir teilen diese Verärgerung. Die über Gebühr lange Warterei ist für Bürgerinnen und Bürger sowie PressevertreterInnen eine echte Zumutung. Dennoch – die Aufforderung, Gemeinderäte sollten gefälligst das eigene Ego zum Wohle der Allgemeinheit zurückstellen, sprich nicht lange rumreden, sondern abstimmen, geht am Problem vorbei.

Schuld an den langen Wartezeiten sind nicht Gemeinderatsmitglieder, die ihr Amt gewissenhaft wahrnehmen und Fragen stellen, wo Fragen zu stellen sind. Verantwortlich ist in erster Linie der Bürgermeister. Er legt die Tagesordnung fest und plant den Umfang und die Reihenfolge der Themen. Jahrzehntelang war es üblich, den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen nach dem öffentlichen Teil abzuhalten. Zuhörer und Presse brauchten am Anfang nicht zu warten und konnten am Ende des öffentlichen Teils nach Hause gehen.

Bürgermeister Stefan Straßmair entschuldigt sich zwar im Gespräch mit HALLO, die Verspätung tue ihm leid, was er besser machen könnte, weiß er aber nicht. Regina Wenzel kam in der Presse ebenfalls zu Wort und hilft ihm auf die Sprünge: Schuld sei die Unzufriedenheit mit den Sitzungsunterlagen, die unendlich viele Fragen nach sich ziehe. Es ist in der Tat häufig so, dass wichtige Unterlagen zum Zeitpunkt der Ladung einer Sitzung fehlen und erst kurz vor dem Sitzungstermin oder gar erst in der Sitzung nachgereicht werden. So können sich die Gemeinderatsfraktionen nicht schon im voraus kundig machen, sondern alle Fragen müssen in der Sitzung geklärt werden. Das trägt maßgeblich zur Verlängerung der Sitzungsdauer bei.

Es gibt also genügend Verbesserungsansätze: eine realistische Programmplanung für die Gemeinderatssitzungen, eine gute Sitzungsvorbereitung, Lieferung vollständiger Unterlagen schon mit der Sitzungseinladung. Dafür ist alleine Bürgermeister Straßmair zuständig. Kritiker, die Gemeinderatsmitgliedern zu viele Fragen und zu lange Wortmeldungen vorhalten, machen es sich zu einfach. Es gehört zur Verantwortung der von den Bürgern gewählten Vertreterinnen und Vertreter, sich umfassend zu informieren, Fragen zu stellen, zu diskutieren und erst dann wirklich ausgewogen und nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden. Man sollte es nicht bejubeln, wenn durch Geschäftsordnungsanträge Diskussionen verhindert werden – egal wie unwichtig oder epochal ein Antrag sein mag. Dass die „Mehrern“ schon vor der Sitzung alles ausgehandelt haben und es eigentlich nichts mehr zu reden gibt, diese Zeiten sollten vorbei sein.