Gemeinderat am 21.10.2021

BerichtAusDemGemeinderatDer Bericht des Bürgermeisters fiel kurz und stichwortartig aus:

– Die Zahl der Veranstaltungen nimmt wieder zu
– Jubiläum der Kinderklawotte
– Schnitzeljagd in der MUNA mit Zweiter Bürgermeisterin Anke Lunemann
– Treffen der Tagesmütter – Austausch, gegenseitiges Kennenlernen
– Auftaktveranstaltung Klimathron
– Mittelschule Kleines Oktoberfest
– Kulturherbst der Senioren in der Kaiserstiftung

 

Einfriedungssatzung beschlossen

Die neue Einfriedungssatzung wurde diesmal zügig und ohne Diskussion mit einer Gegenstimme verabschiedet. Mehrfach war der Satzungsentwurf zwischen Bauausschuss und Gemeinderat hin und her gewandert. Insbesondere die Höhe von Einfriedungen an mittleren und hinteren Grundstücksgrenzen hatte zuletzt im Bauausschuss zu erneuter Diskussion geführt. Beschlossen wird der Beibehalt einer Höhe von 1,50m zum Nachbargrundstück. Als Ausnahme gilt eine Höhe von 1,80m. Dies ist jedoch nur möglich, wenn alle beteiligten Nachbarn schriftlich zustimmen.

Klimaschutzgemeinde Hohenbrunn

Katarina Möschel hat unseren Grünen Antrag „Hohenbrunn erklärt sich zur Klimaschutzgemeinde“ vorgetragen.

Mit der Erklärung zur Klimagemeinde wollen wir ein Zeichen setzten und zum gemeinsamen Handeln aufrufen. Klimaschutz darf nicht als Belastung verstanden werden, sondern als unumgängliche Notwendigkeit. Uns ist es wichtig den Klimaschutz künftig bei jeder Entscheidung mitzudenken und zu berücksichtigen. Mit der Ausrufung zur Klimaschutzgemeinde können wir gemeinsam nochmals den Willen und die Tatkraft der Gemeinde verdeutlichen und die Bürgerinnen und Bürger für ihren eignen Beitrag zum Schutz des Klimas sensibilisieren. Als Klimaschutzgemeinde signalisieren wir, dass wir uns den Herausforderungen des Klimawandels stellen und zusammen mit einigen anderen Gemeinden wie Ismaning, Höhenkirchen-Siegertsbrunn und Oberhaching, als Vorreiter im Klimaschutz agieren.

Unser Antrag wurde von den anderen Fraktionen weitestgehend wohlwollend gesehen und in weiten Teilen unterstützt. Irritiert hat uns an den Diskussionsbeiträgen dennoch, dass Klimaschutz zwar befürwortet wird, dass man sich aber doch ein „Hintertürchen“ wünscht. Klimaschutz sollte bei Ausschreibungen den Zugriff auf das günstigste Angebot nicht verhindern dürfen und die Handlungsfähigkeit der Gemeinde sollte auf keinen Fall eingeschränkt werden. In Anbetracht dieser Argumentation erscheint Klimaschutz noch nicht als alternativlose Priorität in allen Köpfen und Herzen angekommen zu sein.

Unser Antrag wurde mit einer Gegenstimme verabschiedet. Wir GRÜNE nehmen unsere Verantwortung für diesen Beschluss deutlich wahr.  Es wird unsere Fraktion sein, der es obliegt, den Schutz unseres Klimas unnachgiebig einzufordern und den Titel Klimaschutzgemeinde mit Leben zu füllen.

Heimatpflegeverein

Abschließend im öffentlichen Teil haben wir uns mit einem Antrag der Agenda 21 – Die Zukunftswerkstatt aus der Bürgerversammlung vom 12.10.2021 befasst. Frau Daniela Friesecke hat die Interessengruppe als Zuschauerin vertreten. Ihr wurde vom Gremium Rederecht erteilt.  Die Arbeitsgruppe Leben an Land, der Agenda 21 – Die Zukunftswerkstatt hatte beantragt, das eingelagerte Wagenbergerhaus wieder aufzustellen und somit der Historie Hohenbrunns einen Raum zu geben.

Die Gedanken der Arbeitsgruppe waren für den Gemeinderat nicht neu. Immer wieder besprechen wir uns in Kleingruppen interfraktionell dazu, wie mit den erhaltenswerten Gebäuden in unserer Gemeinde verfahren werden kann. Dem Gremium erschien es zu eng gefasst, dem Antrag der Agenda 21 – Die Zukunftswerkstatt zu folgen. Die Gründung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe unter Beteiligung der AG Leben an Land würde Bürger*innen ausschließen, die Interesse an der Mitarbeit haben.

Einstimmig wurde entschieden, dass der Bürgermeister alle Bürgerinnen und Bürger zur Gründung eines Heimatpflegevereins aufruft und zu einer Veranstaltung mit diesem Thema einläd. Im Vorfeld wird er das Gespräch mit dem Eigentümer des Wagenbergerhauses suchen.

Verschiedenes

Unter Verschiedenes sprach der Bürgermeister das Thema Christkindlmarkt an und eröffnet die Debatte zum diesjährigen Vorgehen. In München wurde entschieden, die Märkte stattfinden zu lassen. Das Landratsamt sieht diese Entscheidung skeptisch. Wir diskutierten das Für und Wider. Schließlich entscheidet das Gremium mehrheitlich, in diesem Winter erneut auf den herkömmlichen Christkindlmarkt zu verzichten. Stattdessen soll ein „Winterzauber“ stattfinden. Über den gesamten Advent verteilt, bekommen die Vereine in drei festen Marktständen die Möglichkeit, sich mit weihnachtlichen Angeboten zu präsentieren. Wir gehen hiermit einen Mittelweg. Selbstverständlich gilt auch bei nur drei Ständen die Marktverordnung zu Abstandregelungen etc.

Anke Lunemann

 

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