Die Hauptthemen der Sitzung vom 22.04.2021 waren die weitere Planung der Realschule, die Informationsfreiheitssatzung und eine mögliche Wiedereröffnung des Riemerlinger Hallenbads.
Gemeinderats-Berichte
Gemeinderat am 25.03.2021
“Verbummelt” habe sich der Gemeinderat in dieser Sitzung, konstatiert die Süddeutsche Zeitung, und in der Tat hat eine merkwürdige Zeitregie dafür gesorgt, dass am Ende eine Entscheidung von der Tagesordnung kippte, auf die einige Leute im Ort dringend gewartet hätten. Beim Hauptthema Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) konnten wir leider nur wenig punkten.
Gemeinderat am 25.02.2021
Ein Grundsatzbeschluss zum Realschulstandort, Gebührenrückerstattung in den Kindereinrichtungen, Flächennutzungsplan Photovoltaik nördlich der Autobahn, Vergaberichtlinien für gemeindliche Mietwohnungen, die Förderung des Radverkehrs, eine Machbarkeitsstudie Autobahnparallele des Landkreises und eine Anfrage zur Erweiterung des Siedlung Appeltwiese waren die wesentlichen Themen.
Gemeinderat am 21.01.2021
Der Abschlussbericht zur Rechnungsprüfung 2019, unser Gemeinschafts-Antrag für eine Informationsfreiheitssatzung, das Ausscheiden von Martina Kreder-Strugalla aus dem Gemeinderat und die Vereidigung von Georg Bauer als Nachfolger, die abschließende Behandlung des Flächennutzungsplans für das ehemalige Katastrophenschutzgelände, neue Abstandsflächensatzungen und Vergaben von Gewerken beim Sportcampus waren die wesentlichen Themen dieser Sitzung.
Gemeinderat am 17.12. 2020
In der letzten Sitzung des Gemeinderats in 2020 standen die mittelfristige Investitions- und Finanzplanung bis 2024 sowie die Jahresplanung 2021 auf dem Programm. Vor allem zur längerfristigen Ausrichtung der Gemeinde, die sich in der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung niederschlägt, gab es konträre Meinungen und Stellungnahmen – im Gremium und in der GRÜNEN Fraktion.
Gemeinderat am 19.11.2020
Anfrage Georg Bauer zu Beginn der öffentlichen Sitzung: Im November fanden 2 Besichtigungstermine mit der Polizei und der Deutschen Bahn an der B471 Bahnunterführung und Abzweigung Hohenbrunner Straße sowie dem…
Gemeinderat am 22.10.2020
Unterbrochen von halbstündlichen Lüftungspausen wegen der Schutzvorkehrungen angesichts der Corona-Pandemie tagte der Gemeinderat wieder mit den gebotenen Abständen zwischen den Einzeltischen in der Turnhalle der Grundschule Hohenbrunn. Die Ratsmitglieder waren angehalten worden, sich mit warmer Kleidung auszustatten, was sich angesichts der herbstlichen Temperaturen und der durchgehend geöffneten Oberlichte auch bewährte. Es ging um die Seniorenbegegnungsstätte Kaiserstiftung, die Volkshochschule, den Trinkwasserpreis, Luftreinigungsgeräte für Klassenzimmer, Entschleunigungsmaßnahmen auf der Höhenkirchener Straße und um eine mögliche S-Bahn-Unterführung südlich von Riemerling.
Gemeinderat am 24.09.2020
Auch in dieser Gemeinderatssitzung war wieder einmal eine abendfüllende Tagesordnung auf dem Programm. Es ging um die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger*innen zum Flächennutzungsplan Gewerbepark Hohenbrunn, den Kostenanteil der Gemeinde an der Errichtung des Pfarrheims, die Kosten der damit verbundenen Rathaussanierung und einen Sachstandsbericht sowie Auftragsvergaben zum Sportcampus Riemerling.
