In der letzten Sitzung des Gemeinderats in 2020 standen die mittelfristige Investitions- und Finanzplanung bis 2024 sowie die Jahresplanung 2021 auf dem Programm. Vor allem zur längerfristigen Ausrichtung der Gemeinde, die sich in der mittelfristigen Investitions- und Finanzplanung niederschlägt, gab es konträre Meinungen und Stellungnahmen – im Gremium und in der GRÜNEN Fraktion.
Anfrage Georg Bauer zu Beginn der öffentlichen Sitzung: Im November fanden 2 Besichtigungstermine mit der Polizei und der Deutschen Bahn an der B471 Bahnunterführung und Abzweigung Hohenbrunner Straße sowie dem…
Unterbrochen von halbstündlichen Lüftungspausen wegen der Schutzvorkehrungen angesichts der Corona-Pandemie tagte der Gemeinderat wieder mit den gebotenen Abständen zwischen den Einzeltischen in der Turnhalle der Grundschule Hohenbrunn. Die Ratsmitglieder waren angehalten worden, sich mit warmer Kleidung auszustatten, was sich angesichts der herbstlichen Temperaturen und der durchgehend geöffneten Oberlichte auch bewährte. Es ging um die Seniorenbegegnungsstätte Kaiserstiftung, die Volkshochschule, den Trinkwasserpreis, Luftreinigungsgeräte für Klassenzimmer, Entschleunigungsmaßnahmen auf der Höhenkirchener Straße und um eine mögliche S-Bahn-Unterführung südlich von Riemerling.
Auch in dieser Gemeinderatssitzung war wieder einmal eine abendfüllende Tagesordnung auf dem Programm. Es ging um die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Bürger*innen zum Flächennutzungsplan Gewerbepark Hohenbrunn, den Kostenanteil der Gemeinde an der Errichtung des Pfarrheims, die Kosten der damit verbundenen Rathaussanierung und einen Sachstandsbericht sowie Auftragsvergaben zum Sportcampus Riemerling.
Die letzte Sitzung vor der Sommerpause kündigte schon beim Durchlesen der Tagesordnung einen langen Abend an: Fernwärmeversorgung im Ortsgebiet, Anteilige Gebührenrückerstattung für den Besuch der Kindertagesstätten aufgrund angeordneter Corona bedingter Schließung, Neuerlass einer Satzung über Art, Gestaltung und Höhe von Einfriedungen, Neuerlass einer Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen für naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen, Beanstandung der Geschäftsordnungsbeschlüsse zum Akteneinsichtsrecht für Gemeinderatsmitglieder, Antrag der CSU-Fraktion auf Einführung eines kommunalen Geschenk-Gutscheins für Hohenbrunn und der Antrag der Fraktion ÜWG-FW/BF auf Erstellung eines Medienkonzeptes für Schulen beschäftigten uns bis 23.00 Uhr.
Junisitzung mit vollem Programm: Bebauungsplan 82.1 (für einen Teil des Gewerbegebiets Muna) abgeschlossen, Jahresrechnungen 2018 und 2019, Korrektur und Neubenennung der Mitglieder des Wasserbeirates, Gebührensatzung für Amtshandlungen der Verwaltung, möglicher Realschulstandort Hohenbrunn, Machbarkeitsstudie Autobahnparallele und Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderates
Personaländerungen in Verwaltung und Standesamt, die vorübergehende Ermöglichung von Trauungszeremonien im Gemeindestadel, Kostenregelungen für Ausgleichsflächen, der Wasserlieferungsvertrag mit Ottobrunn, einige Auftragsvergaben für gemeindliche Bauvorhaben und schließlich die Frage, ob Hohenbrunn Standort einer neuen Realschule im Landkreis werden könnte, standen auf der Tagesordnung dieser Sitzung.
Auch in Zukunft werden wir regelmäßig über die Gemeinderatssitzungen berichten. Neu ist, dass die Berichte abwechselnd von allen fünf Fraktionsmitgliedern erstellt werden. Den Auftakt macht Martina Kreder-Strugalla mit einer Zusammenfassung der konstituierenden Sitzung. Es wurden die Stellvertreterinnen des Bürgermeisters gewählt, die überarbeitete Geschäftsordnung verabschiedet sowie viele Posten und Pöstchen neu vergeben.
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