Die Änderung der Satzung über die Benutzung der Kinderspielplätze und Bolzplätze, die Kosten für das geplante Kassensystem am Sportcampus Riemerling, ein Antrag zu den Veranstaltungstafeln in der Gemeinde und eine wichtige Klarstellung zum Flächennutzungsplan rund um die künftige Realschule waren die Hauptthemen.
Die Hauptthemen der Sitzung vom 20.05.2021 waren die Kostenmehrung der Sanierung des Feuerwehrgebäudes, der Aufstellungsbeschluss zur Fortschreibung des Flächennutzungsplanes westlich der S-Bahnlinie und nördlich der Taufkirchener Straße (B471) von einem allgemeinen Wohngebiet, Gemeinbedarfsflächen, Grün, Pflege,- und Sukzessionsflächen in Gemeinbedarfsflächen, Wohngebiet sowie Grünflächen- und Pflegeflächen, Änderung der Abstandsflächensatzungen und das Akteneinsichtsrecht für den Gemeinderat
Die Hauptthemen der Sitzung vom 22.04.2021 waren die weitere Planung der Realschule, die Informationsfreiheitssatzung und eine mögliche Wiedereröffnung des Riemerlinger Hallenbads.
In seiner Sitzung am 22. April 2021 hat der Hohenbrunner Gemeinderat einstimmig die Informationsfreiheitssatzung beschlossen, die unsere Fraktion gemeinsam mit ÜWG/Freie Wähler – Bürgerforum und Frau Schulz-Geßl (FDP) im vergangenen Jahr entwickelt und und auf den Weg gebracht hatte.
„Verbummelt“ habe sich der Gemeinderat in dieser Sitzung, konstatiert die Süddeutsche Zeitung, und in der Tat hat eine merkwürdige Zeitregie dafür gesorgt, dass am Ende eine Entscheidung von der Tagesordnung kippte, auf die einige Leute im Ort dringend gewartet hätten. Beim Hauptthema Sozialgerechte Bodennutzung (SoBoN) konnten wir leider nur wenig punkten.
Martina Kreder-Strugalla wandte sich kurz vor ihrem Ausscheiden aus dem Gemeinderat mit einer Petition an den Bayerischen Landtag. Bürgermeister Straßmair und die Rechtsaufsicht hatten einen Gemeinderatsbeschluss zum Akteneinsichtsrecht für Gemeinderatsmitglieder als rechtswidrig beanstandet – zu unrecht, wie sich nun zeigt.
Hier die Pressemitteilung der beiden Vorsitzenden des Ortsverbandes, Martina Kreder-Strugalla und Wolfgang Schmidhuber.
Ein Grundsatzbeschluss zum Realschulstandort, Gebührenrückerstattung in den Kindereinrichtungen, Flächennutzungsplan Photovoltaik nördlich der Autobahn, Vergaberichtlinien für gemeindliche Mietwohnungen, die Förderung des Radverkehrs, eine Machbarkeitsstudie Autobahnparallele des Landkreises und eine Anfrage zur Erweiterung des Siedlung Appeltwiese waren die wesentlichen Themen.
Spielflächen für jüngere Kinder sind in Riemerling Ost rar. Die vorhandenen Grünflächen, auf denen Kinder sich gerne zum Spielen aufhalten, sind häufig mit Hundekot verschmutzt. Für die kleine Wiese an…
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